AGBs - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Das Deutsche Kupferinstitut Berufsverband e.V.  –  im folgenden „Deutsches Kupferinstitut“ genannt  -  betreibt auf seiner Website einen Login-Berich.

Dieser ist nur für registrierte Nutzer zugänglich  -  im Folgender "Nutzer" genannt. Anbieter ist das Deutsche Kupferinstitut. 

Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der Dienste im Login-Bereich zwischen dem Nutzer und dem Deutschen Kupferinstitut. Diese Nutzungsbedingungen informieren Sie darüber hinaus über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

 

1. Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle im Login-Bereich derzeit und künftig kostenlos angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 10. Soweit im Login-Bereich kostenpflichtige Zusatzdienste angeboten werden, sind diese nicht Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen.

2. Registrierung als Nutzer

(1) Die Nutzung der Dienste im Login-Bereich setzt die Registrierung als Nutzer voraus. Zur Registrierung berechtigt sind volljährige Personen, die Mitglieder einer Mitgliedsfirma des Deutschen Kupferinstituts oder dessen persöniche Mitglieder sind.

 

3. Registrierung für den Login-Bereich

(1) Zur Registrierung sind alle Pflichtfelder auszufüllen.  Dies beinhaltet auch die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich zur richtigen und vollständigen Angabe der abgefragten Pflichtangaben im Rahmen der Registrierung und wird diese auch künftig auf aktuellem Stand halten.

(3) Mit der Registrierung  beantragt der Nutzer einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag für den Login Bereich. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn das Deutsche Kupferinstitut die Registrierung bestätigt. Das Deutsche Kupferinstitut  behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen im Einzelfall abzulehnen bzw. ohne Angaben von Gründen zu kündigen.

(4) Der Nutzer erhät über seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bei Annahme seines Registrierungsantrags eine Bestätigungsmail mit einem Link zur Rückbestätigung seiner Anmeldung beim ersten Login.

(5) Das Deutsche Kupferinstitut behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z. B. Kostenpflichtigkeit, Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen.

 

4. Umfang der Leistungen

(1) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenloser Dienste besteht nicht. Das Deutsche Kupferinstitut gibt insoweit keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen kostenlosen Dienste. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jeder Nutzer selbst verantwortlich.

(2) Das Deutsche Kupferinstitut behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit einzustellen, sowie die zur Verfügung gestellten kostenlosen Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.

 

5. Pflichten und Verantwortlichkeit als Nutzer

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Das Deutsche Kupferinstitut ist berechtigt, den Zugang zum Login-Bereich zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird.  Der Nutzer wird hierüber informiert und erhält ein neues Passwort zugeteilt, soweit er nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen hat. Im Übrigen kann der Nutzer sein Passwort jederzeit selbst ändern.

(2) Die Nutzung der Dienste ist ausschließlich dem Nutzer vorbehalten. Er verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu kommerziellen oder sonstigen nicht bildungsbezogenen Zwecken zu nutzen.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Nutzer-Account zu löschen, wenn er nicht mehr dem Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 angehört.

 

6. Haftung

(1) Das Deutsche Kupferinstitut haftet nicht für den Inhalt des Online-Bereichs.

 

7. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Vertrag mit einem Nutzer kann von dem Deutschen Kupferinstitut bezüglich der kostenlosen Dienste grundsätzlich jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Nutzer können ihre Mitgliedschaft grundsätzlich jederzeit kündigen. Soweit ein Nutzer gegebenenfalls vorhandene kostenpflichtige Zusatzdienste abonniert hat, gilt im Hinblick auf eine Kündigung durch das Deutsche Kupferinstitut oder durch den Nutzer die für diese Zusatzdienste vorgesehene Kündigungsfrist auch für die kostenlosen Dienste im internen Bereich.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere der Wegfall der Anmeldungsvoraussetzungen nach Ziffer 2.1 oder ein Verstoß gegen Ziffer 2.2 Absatz 2.

(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Die Kündigung des Nutzers per E-Mail ist an info@kupferinstitut.de zu senden. Kündigungen durch das Deutsche Kupferinstitut erfolgen grundsätzlich per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers. Die fristlose Kündigung ist mit Zugang wirksam.

(4) Der Vertrag endet automatisch, ohne dass es einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf, wenn der Nutzer seinen Account nicht aktiviert oder im Falle einer Löschung des Nutzers-Accounts durch das Deutsche Kupferinstitut nach Ziffer 6 Absatz 1.

(5) Im Falle einer Kündigung bzw. einer Beendigung des Vertrages nach Ziffer 8 Absatz 4 ist das Deutsche Kupferinstitut berechtigt, den jeweiligen Nutzer-Account zu sperren und zu löschen.

 

8. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Um den Nutzern den Zugang zu den Diensten zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt das Deutsche Kupferinstitut die vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Pflichtangaben. Diese Daten werden von Deutschen Kupferinstitut geschützt. Die zur Registrierung anzugebenden Pflichtangaben sind:

• Vor- und Nachname
• Anrede
• E-Mail Adresse
• Adresse
• Land
• Unternehmen

(2) Im Rahmen der Registrierung eines Nutzers erhebt und verarbeitet das Deutsche Kupferinstitut zusätzliche freiwillige Angaben des Nutzers. Diese freiwilligen Angaben werden lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages sowie zur Weiterentwicklung der Angebote und Dienste des Deutschen Kupferinstitutes genutzt.

(3) Damit die Nutzung technisch möglich ist, wird insbesondere die IP-Adresse (Internet-Protokoll-Adresse) des Computers des Mitglieds an das Deutsche Kupferinstitut übermittelt. Ohne Übermittlung der IP-Adresse ist die Darstellung der aufgerufenen Internetseite nicht möglich. Die IP-Adresse wird beim Besuch aus Sicherheitsgründen gespeichert. Nach maximal fünf Tagen wird die IP-Adresse gelöscht. Andere Nutzungsdaten ohne Personenbezug können zu statistischen Zwecken beliebig lange gespeichert werden. Die Speicherung erfolgt in „Server-Logfiles“ und in „Login-Datensätzen“.

In den „Server-Logfiles“ werden die folgenden Nutzungsdaten gespeichert:
• IP-Adresse (Internet-Protokoll-Adresse)
• Name der abgerufenen Seite
• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Referrer-URL (Herkunfts-URL), von der der Nutzer auf die abgerufenen Seite gekommen ist
• Übertragene Datenmenge
• Statusmeldung darüber, ob der Abruf erfolgreich war
• Sitzungs-Identifikationsnummer

In den „Login-Datensätzen“ werden die folgenden Nutzungsdaten gespeichert:
• Datum und Uhrzeit des Logins
• IP-Adresse (Internet-Protokoll-Adresse)
• Nummer des Session Cookies
• Sitzungs-Identifikationsnummer

(4) Das Deutsche Kupferinstitut erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten gem. Abs. 1 bis Abs. 3 unter strenger Beachtung des deutschen Datenschutzrechts. Das Deutsche Kupferinstitut gibt die Daten gem. Abs. 1 bis Abs. 3 im für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang an von ihr beauftragte Dienstleister, z.B. IT-Dienstleister, weiter. Ansonsten gibt das Deutsche Kupferinstitut die Daten gem. Abs. 1 bis Abs. 3 nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z.B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu deren Weitergabe das Deutsche Kupferinstitut gesetzlich verpflichtet ist. In keinem Fall werden die Daten gem. Abs. 1 bis Abs. 3 von dem Deutschen Kupferinstitut verkauft oder anderweitig vermarktet.

(5) Verwendet Cookies. Cookies sind Text-Datenpakete, die dem Austausch von Informationen zwischen Computerprogrammen oder der zeitlich beschränkten Archivierung von Informationen dienen. Cookies werden automatisch beim Aufruf auf dem abrufenden Computer gespeichert. Unter Verwendung von Cookies erkennen einmal besuchte Webseiten, dass sie schon einmal von dem Computer aus besucht wurden, auf dem die Cookies abgelegt wurden. Die automatische Speicherung wird von den meisten Browsern werksseitig akzeptiert. Sofern diese werksseitigen Einstellungen so geändert werden, dass Cookies nicht mehr akzeptiert werden, führt dies dazu, dass der Logoin entweder gar nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden kann.

(6) Die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse nutzt das Deutsche Kupferinstitut, um Ihnen aktuelle Informationen zukommen zu lassen. Sie können der Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse für den Versand aktueller Informationen jederzeit per E-Mail widersprechen.

 

9. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen für den Login-Bereich

(1) Das Deutsche Kupferinstitut behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen, die das Deutsche Kupferinstitut nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat. Über die Änderungen wird der Nutzer unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen per E-Mail informiert. Wenn die Änderungen für den Nutzer nicht akzeptabel sind, können der Nutzer die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer die Dienste nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzt. Auf diese Rechtsfolgen wird der Nutzer in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Das Deutsche Kupferinstitut behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue – insbesondere kostenpflichtige – Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

 

10. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall werden die Parteien sich auf eine dem ursprünglich angestrebten Ziel möglichst nahekommende Regelung verständigen.

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